Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Grevenbroich war ein zentrales Thema der Verbandsversammlung. Bürgermeister Klaus Krützen stellte das Interesse der Stadt Grevenbroich persönlich dar. Als Tagebauanrainerkommune ist sie ebenfalls direkt vom Strukturwandel im Rheinischen Revier betroffen. Mit den östlichen Rekultivierungsbereichen, dem Bereich des Kohlebunkers und dem Kraftwerk Frimmersdorf bestehen direkte Zusammenhänge zum Tagebau Garzweiler. Wie sich im Sommer 2020 in der Planungswerkstatt „Leitbildentwicklung Innovation Valley“ erneut zeigte, gibt es eine Reihe von Themen und Projekten, bei denen die Entwicklungsziele und Projekte des Zweckverbands in einem größeren räumlichen Zusammenhang gedacht werden sollten. Die Verbandsversammlung befürwortet daher eine engere Kooperation. Es soll geprüft werden, wie die Schritte zu einem möglichen Beitritt der Stadt Grevenbroich zum Zweckverband im Jahr 2023 aussehen.
Leitentscheidung
Weiterhin beschäftigten sich die Teilnehmer intensiv mit der neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ der NRW Landesregierung vom 23. März 2021. Im Tagebau Garzweiler soll noch bis in die 30er Jahre Kohle gefördert werden. Verbandsvorsteher Dr. Gregor Bonin stellt fest: „Einige wichtige Forderungen unseres Zweckverbands fanden Beachtung. Die Mitgliedskommunen müssen jedoch noch lange Zeit die Lasten des Tagebaus tragen. Umso wichtiger ist es, dass sie in die kommenden Planungsprozesse eng einbezogen werden.“ Die Verbandsversammlung fordert eine Überarbeitung der Leitentscheidung. Hintergrund ist das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Die Positionierung ist eine gemeinsame Grundlage für die folgenden Diskussionen und Planungsverfahren.
Übergreifende Verkehrsplanung
Im Zusammenhang mit der Leitentscheidung und dem Strukturwandel steht auch eine Reihe von Verkehrsthemen. Die Verbandsversammlung verabschiedete einvernehmlich die wesentlichen Handlungsfelder für die kommenden Jahre. „Mit dem Beschluss der Landesregierung zu einer Überprüfung der Notwendigkeit der A61n ergeben sich neue Möglichkeiten, die wir für ein zukunftsfähiges Verkehrssystem nutzen wollen“, freut sich Geschäftsführer Volker Mielchen. Die Verbandsversammlung fordert von Bund und Land, dass die bislang für die A61n vorgesehenen Mittel für andere Verkehrsprojekte im Bereich des Tagebaus eingesetzt werden. Erforderlich ist eine Gemeindegrenzen übergreifende Planung rings um den Tagebau Garzweiler und die Integration in den Gesamtprozess des Strukturwandels im Rheinischen Revier hin zu einer Modellregion für zukunftsfähige Mobilität.
(v. li. n. re.): Trafen sich zur 6. Verbandsversammlung in der Stadthalle Erkelenz: Jürgen Frantzen (Bürgermeister der Landgemeinde Titz), Martin Heinen (Vorsitzender der Verbandsversammlung), Dr. Gregor Bonin (Verbandsvorsteher), Harald Zillikens (Bürgermeister der Stadt Jüchen), Stephan Muckel (Bürgermeister der Stadt Erkelenz), Volker Mielchen (Geschäftsführer des Zweckverbands), Klaus Krützen (Bürgermeister der Stadt Grevenbroich).
Foto: Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler
Hintergrund: Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler
Im Jahr 2017 gründeten die Stadt Mönchengladbach, die Stadt Erkelenz, die Stadt Jüchen und die Landgemeinde Titz den Verband. Das Unternehmen RWE Power AG und die Region Köln-Bonn e.V. gehören dem Zweckverband als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht an. Das Verbandsgebiet liegt im Rheinischen Revier und umfasst rund 430 Quadratkilometer. Zentrale Aufgabe des Zweckverbandes ist die gemeinsame Entwicklung dieses Raumes unter Berücksichtigung des regionalen Strukturwandels. Dazu haben die Gründungsmitglieder im Jahr 2016 eine Perspektive für den Raum entwickeln lassen, das so genannte „Drehbuch“.
Der Zweckverband bearbeitet die Themenfelder Landschaft, Gesellschaft, Wirtschaft, Städtebau und Infrastruktur. Darüber koordiniert er die Abstimmung der gemeinsamen Planungen, die gemeinsame Weiterentwicklung der Perspektiven, die Qualitätssicherung, die Wahrnehmung der Aufgaben als weiterer Träger öffentlicher Belange in den gesetzlichen Planungsverfahren und die gemeinsame Flächenentwicklung und -bewirtschaftung.
Verbandsvorsteher ist Dr. Gregor Bonin, Geschäftsführer ist Volker Mielchen.