2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009
• Ö3Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009
• Ö3.14. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
• Ö3.2Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
• Ö3.3Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
• Ö4Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009
• Ö4.1Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit
• Ö5Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009
• Ö5.1(nichtöffentlich)
• Ö6Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009
• Ö6.1Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.3Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.41. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
• Ö7Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009
• Ö7.1Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009
• Ö8Ausschuss- und Gremienbesetzungen
• Ö9Besetzung der Bezirksausschüsse
• Ö10Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
• Ö11Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö12Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
• Ö13Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte
• Ö14Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö15Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
• Ö16Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008
• Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö18Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009
• Ö19Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)