13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Sachstandsbericht zur Ehrenamtskarte
• Ö3Bündnis gegen Rechtsextremismus
• Ö4Resolution gegen Rechtsextremismus
• Ö5Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011
• Ö5.1Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
• Ö5.2Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz
• Ö5.3Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion
• Ö6Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Personalauschusses am 29.11.2011
• Ö6.1Stellenplan 2012
• Ö7Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011
• Ö7.1Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö7.2Klimaschutz in Erkelenz
• Ö7.3Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011
• Ö8Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011
• Ö8.114. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8.2Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauG
• Ö9Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 08.12.2011
• Ö9.1Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015
• Ö9.28. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
• Ö10Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung;hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz
• Ö11Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994
• Ö12Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband
• Ö13Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001
• Ö14Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
• Ö15Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)
• Ö16Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö17Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2011
• Ö18Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011
• Ö19Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011
• Ö20Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N2.2(nichtöffentlich)
• N2.3(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)