13. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011
• Ö2.1Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007
• Ö2.10Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V.
• Ö2.11Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath
• Ö2.12Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage
• Ö2.13Festlegung der zukünftigen Öffnungszeiten des sich im Bau befindlichen Sport- und Familienbades Erkelenz
• Ö2.14Festlegung der Eintrittspreise für das sich im Bau befindliche Sport- und Familienbad Erkelenz
• Ö2.2Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2011 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.4Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.
• Ö2.6Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2011
• Ö2.7Gewährung eines Zuschusses an den Kirchen- und Projektchor zur Ausrichtung kirchenmusikalischer Veranstaltungen im Jahr 2011
• Ö2.8Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V. im Jahr 2011
• Ö2.9Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Lövenich
• Ö3Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011
• Ö3.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision
• Ö4Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011
• Ö4.115. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.22. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.34. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.49. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.513. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4.6Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.7Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.8Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB
• Ö4.9Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"
• Ö64. Änderung der Hauptsatzung
• Ö7Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien
• Ö8Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften
• Ö9Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö11Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25
• Ö12Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt
• Ö13Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW
• Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)