18. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 25.04.2017
• Ö2.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 21.06.2016hier: Antrag zum Baugebiet Erkelenz-Kückhoven
• Ö2.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017hier: Autofreie Innenstadt am 07.05.2017 zum 9. Erkelenzer Fahrrad-Frühling und zur 1. Erkelenzer Grillmeisterschaft
• Ö2.324. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö2.4Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.6Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB
• Ö3Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 4. Änderung vom 01.04.2009
• Ö4Benennung von neu zu erstellenden Straßen im Bereich des Bebauungsplanes XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath" für Kuckum (neu) und Unter-/Oberwestrich (neu)
• Ö5Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2016 gemäß § 95 (3) GO NRW
• Ö6Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö6.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö6.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 31.01.2017 bis 07.04.2017
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)