26. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018hier: Einrichtung eines Umweltamtes
• Ö3Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 18.09.2018
• Ö3.1Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungenhier: Adventsdorf Erkelenz 2018 bis 2021
• Ö3.10Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath
• Ö3.2Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe IIhier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit
• Ö3.326. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.427. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.5Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.6Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.7Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.8Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.9Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule
• Ö4Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
• Ö5Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2017 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö6Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö6.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö6.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)