28. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 29.11.2018
• Ö2.1Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.2Gewährung eines Zuschusses an die Vereinsgemeinschaft Granterath zur 900-Jahr-Feier Granterath
• Ö2.3Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Herausgabe des 31. Bandes der Schriftenreihe
• Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch e.V. zur Erstellung eines Schachfeldes auf Haus Hohenbusch
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch e.V. zur Herausgabe der Neuauflage der Publikation "Lebensraum Hohenbusch"
• Ö3Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö4Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018
• Ö4.1Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz
• Ö4.227. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö4.3Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.426. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö4.5Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.73. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4.8Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweilerhier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossenwerden.
• Ö5Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018
• Ö5.1Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg
• Ö5.2Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg
• Ö5.3Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2019/2020)
• Ö6Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019
• Ö7Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
• Ö8Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö8.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRWhier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe
• Ö8.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)