38. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020
• Ö2.1Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020
• Ö3Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 08.06.2020
• Ö3.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2020 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö3.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö3.5Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
• Ö3.6Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2020 der Pfarrei Christkönig Erkelenz
• Ö3.7Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer geplanten Ausstellung "Wirken der Ordensschwestern im Erkelenzer Land"
• Ö4Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020
• Ö4.120. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.2Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB
• Ö4.3Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzemhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB
• Ö4.4Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4.5Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB
• Ö5Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020
• Ö5.1Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)
• Ö5.2Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW
• Ö5.3Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW
• Ö6Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
• Ö7Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
• Ö8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019hier: Bürgerwald
• Ö9Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 inkl. 1. Änderung "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte
• Ö10Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", 1. Bauabschnitt
• Ö11Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg
• Ö12Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
• Ö13Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö16Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö17Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö17.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW
• Ö17.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)