21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
• Ö2.1Stellenplan 2024
• Ö3Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
• Ö4Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö5Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
• Ö5.1Gleichstellungsplan 2024 - 2028
• Ö6Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023
• Ö6.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB
• Ö6.2Gestaltungsrahmen Außengastronomie
• Ö7Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023
• Ö7.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023
• Ö8.1Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programmshier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021
• Ö8.2Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung
• Ö8.3Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027
• Ö9Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023
• Ö9.1Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024
• Ö9.2Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz
• Ö10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg
• Ö11Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden
• Ö12Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö13Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
• Ö14Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
• Ö15Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö16Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö16.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023
• Ö16.2Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö16.3Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023
• Ö16.4Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023
• Ö17Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)