20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
• Ö2.1Stellenplan 2024
• Ö2.2Gleichstellungsplan 2024 - 2028
• Ö3Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30.11.2023
• Ö3.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2024/2025)
• Ö3.10Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz
• Ö3.11Anpassung des Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle
• Ö3.2Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö3.3Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses an den Hundesportverein Erkelenz e.V. zur Dachsanierung des Vereinsheimes
• Ö3.5Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö3.6Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.7Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"
• Ö3.8Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.
• Ö3.9Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2024
• Ö4Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
• Ö5Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023
• Ö5.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö6Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023
• Ö6.1Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024
• Ö6.2Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz
• Ö7Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen
• Ö8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg
• Ö9Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden
• Ö10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)