5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich
• Ö4Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz
• Ö5Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz
• Ö6Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
• Ö7Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
• Ö8Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"
• Ö97. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven
• Ö106. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte
• Ö11Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler
• Ö12Bestellung von beratenden Mitgliedern für das Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung
• Ö13Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen)
• Ö14Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2005 auf Protokollierung der Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen nach Fraktionen
• Ö15Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen
• Ö16Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten
• Ö17Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design
• Ö18Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
• Ö19Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 GO NRW sowie eines stv. Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Gerderath für die 'Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat'
• Ö20Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes
• Ö21Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005
• Ö22Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005
• Ö23ZUSATZPUNKTNeuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
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