13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022
• Ö2.135. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022
• Ö3.1Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen
• Ö3.2Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz
• Ö3.3Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
• Ö3.4Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)
• Ö3.5Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)
• Ö4Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge
• Ö5Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö6Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö9Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö10Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRWhier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022
• Ö12Fragestunden für Einwohner/innen
• N1(nichtöffentlich)