24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024
• Ö2.1Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)
• Ö2.2Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2024
• Ö3.1Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.06.2024: Änderung der derzeitigen Elternbeitragssatzung
• Ö4Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024
• Ö4.1Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde
• Ö4.2Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenichhier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4.3Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4.4Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneikenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö5Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024
• Ö5.1Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)
• Ö5.2Straßensanierung, Information und BeteiligungAblösung 10-Schritte-Modell Erkelenzhier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW
• Ö5.3Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
• Ö5.43. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011
• Ö6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW vom 21.05.2024 zur Verleihung einer Ehrengrabstätte an Theo Clemens, Ehrenbürgermeister der Stadt Erkelenz
• Ö7Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö8Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
• Ö9Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037
• Ö10Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028
• Ö11Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
• Ö12Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)
• Ö13Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö16Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö17Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
• Ö18Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH
• Ö19Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft
• Ö20Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö20.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö20.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024
• Ö21Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)