24. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.04.2018
• Ö2.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile
• Ö2.227. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö2.3Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö2.4Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB
• Ö2.5Löschung der Eintragung in die DenkmallisteNr. 16a, Bodendenkmal HS 104, Mittelalterliche Kirche BorschemichNr. 126, Baudenkmal, Erkelenz-Grambusch, Rheinweg 29Nr. 296, Baudenkmal, Erkelenz-Venrath, Kuckumer Straße 38
• Ö3Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018
• Ö4Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö5Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW
• Ö6Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö6.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö6.1.1Erweiterung Kindergarten "Gerderath"
• Ö6.1.2Erweiterung Kindergarten "Schulring"
• Ö6.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)