14. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz
• Ö3Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'
• Ö4Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der StadtErkelenz (Antikorruptionsombudsfrau/-mann)
• Ö5Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz
• Ö6Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011
• Ö6.1Schulentwicklungsplan in der Stadt Erkelenz
• Ö6.2Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof
• Ö7Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011
• Ö7.1Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.2Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholthier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö7.31. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.4Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Saztungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.5Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.6Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.7Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.8Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö8Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994.
• Ö9Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad
• Ö10Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
• Ö11Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)