11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.05.2022
• Ö2.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2022 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband e.V.
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich
• Ö2.6Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Dusch- und Umkleideräume des TC Lövenich e.V.
• Ö3Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022
• Ö3.135. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022
• Ö4.1Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen
• Ö4.2Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz
• Ö4.3Eintragung eines Baudenkmalshier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen
• Ö4.4Eintragung eines Baudenkmalshier: Genfeld 13, Hofanlage
• Ö4.5Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)
• Ö4.6Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)
• Ö5Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge
• Ö6Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich der Bebauungspläne1) Golkrath, Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch" und 2) Matzerath, Nr. III/2 "Kauler Weg"
• Ö7Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö10Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö11Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
• Ö12Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö12.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRWhier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)
• Ö12.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)