31. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019
• Ö2.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
• Ö2.2Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land
• Ö2.3Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt
• Ö2.427. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö3Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019
• Ö3.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2019 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö3.10Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath
• Ö3.11Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz
• Ö3.12Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz
• Ö3.13Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz
• Ö3.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
• Ö3.5Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö3.6Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
• Ö3.7Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2019 der Pfarrei Christkönig Erkelenz
• Ö3.8Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2019
• Ö3.9Gewährung eines Zuschusses an den VfR Granterath 1919 e.V. zur Instandsetzung der Sportanlage
• Ö4Zuschussgewährung an Erkelenz international - Verein für Städtepartnerschaften anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten zu den Partnerschaftsjubiläen 2019 mit Saint-James, Bad Windsheim und Thum
• Ö5Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
• Ö6Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath
• Ö7Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n
• Ö8Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö8.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö8.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)