16. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2016
• Ö2.1Stellenplan 2017
• Ö3Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2017 und des Teilfinanzplanes 2017-2020 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend und Familienhilfe"
• Ö3.2Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Christkönig für die Kindertagesstätte Holzweiler
• Ö4Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016
• Ö4.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2017/2018)
• Ö4.2Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"
• Ö5Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2016
• Ö5.1Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Abs. 2 bis 8 GO NRW
• Ö5.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW
• Ö6Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016
• Ö6.1Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
• Ö6.10Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.11Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.12Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.219. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächenwestlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6.324. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.4Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.6Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.71. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.812. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem.§ 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.9Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.12.2016
• Ö7.1Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö7.2Gewährung eines Zuschusses an die Dorfgemeinschaft Gerderhahn zur 700-Jahr-Feier Gerderhahn
• Ö7.3Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der Musealen Zellen auf Haus Hohenbusch
• Ö7.4Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Veröffentlichung der Baux-Chronik
• Ö8Beitritt zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" (IT-Dienstleistung)
• Ö9Entwidmung Friedhof Borschemich (alt)hier: 1. Entwidmung des Friedhofs Borschemich (alt) 2. 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003
• Ö10Gewährung der Zuschüsse für das Jahr 2016 an die Bürgerbeiräte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath sowie Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich
• Ö11Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
• Ö12Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö12.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö12.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.11.2016 bis 28.11.2016
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)