29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö3Angelegenheit/en aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
• Ö3.14. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. XII „Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö3.3Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Gutachten zur Tätigkeit von Jakob Herle in der Zeit des Nationalsozialismus 1933-1945
• Ö5Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) sowie mögliche Wahlvorschläge für die verschiedenen Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE
• Ö6Besetzung des Regionalbeirates der NEW AG
• Ö7Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2025
• Ö8Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2024
• Ö9Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)
• Ö10Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
• Ö11Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW Kommunalholding GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö12Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö13Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö13.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö13.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2024 - 24.01.2025
• Ö14Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)