28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013
• Ö2.1Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
• Ö3Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz
• Ö5Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014
• Ö6Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö7Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Braunkohlentagebauhier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates
• Ö10Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz
• Ö11Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
• Ö12Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung
• Ö13Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013
• Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)