22. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17.12.2007
• Ö3.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen
• Ö4Angelegenheiten aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.02.2008
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2008 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö4.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006
• Ö5Angelegenheiten aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008
• Ö5.1Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
• Ö5.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö5.41. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö5.53. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö6Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Aufstockung eines Parkdecks an der Ostpromenade um 2 Etagen"
• Ö7Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an den Erkelenzer Schulen"
• Ö8Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes
• Ö9Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
• Ö10Haushaltssatzung 2008
• Ö11Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)