26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Personalausschusses am 27.11.2024
• Ö3.1Stellenplan 2025
• Ö4Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2025 mit dem Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
• Ö5Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2024
• Ö5.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2025/2026)
• Ö5.10Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.
• Ö5.2Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö5.3Gewährung eines Zuschusses an den VFR Granterath 1919 e.V. zur Beschaffung eines Kompaktschleppers
• Ö5.4Gewährung eines Zuschusses an die St. Josef Schützenbruderschaft Matzerath 1951 zur Errichtung eines Schützenstandes
• Ö5.5Gewährung eines Zuschusses an die Gemeinschaft der Vereine Hetzerath e.V. zur Errichtung einer Dirt-Bike-Bahn in Hetzerath
• Ö5.6Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Blau-Weiß 1912 Erkelenz e.V.
• Ö5.7Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö5.8Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö5.9Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein Haus Hohenbusch e.V. zur Realisierung eines Bildbandes
• Ö6Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024
• Ö6.1Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 28.11.2024
• Ö7Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 03.12.2024
• Ö7.142. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö7.2Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7.3Bebauungsplan Nr. 434 "Auf'm Hover Pfad", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7.446. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, derÖffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö7.5Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7.6Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 04.12.2024
• Ö8.1Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2025
• Ö9Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRWhier: Sammelbeschluss
• Ö10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2024 - 15.11.2024
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)