30. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 17.09.2019
• Ö2.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen
• Ö2.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 und Zusatzantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.09.2019hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen
• Ö2.3ZUSATZPUNKT: Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 24.09.2019; hier: Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastrukturin Folge der vorangehenden Anträge der SPD-Fraktion vom 26.06.2019 und der CDU-Fraktion vom 16.09.2019
• Ö2.4Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mittehier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm
• Ö2.52. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.7Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.8Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGBhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.97. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz in Erkelenz
• Ö4Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Klimanotstand
• Ö5Reduzierung des Hebesatzes für Grundstücke (Grundsteuer B) zum 01.01.2020
• Ö6Unterstützung Anrainerkonferenz
• Ö7Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
• Ö8Widmung des Friedhofs in Keyenberg (neu)1) 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.20032) Schließung der Friedhöfe in Keyenberg und Kuckum mit Ablauf des 31.12.2020
• Ö9Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Gerderath, Friedhofstraßehier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 23.07.2003
• Ö10Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes gemäß § 116 Abs. 8 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRWhier: Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit einer Ablösezahlung an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.06.2019 bis 31.08.2019
• Ö12Fragestunden für Einwohner/innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)