2. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Vorstellung der Ergebnisse der SYMBIOS AG zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich des geplanten Umbaus bzw. Erweiterung der Stadthallte
• Ö3Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö4Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.03.2005
• Ö4.112. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö4.2Änderung der Abfallentsorgung
• Ö5Angelegenheit aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 07.03.2005
• Ö5.1Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath
• Ö6Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.03.2005
• Ö6.15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-Westhier: Feststellungsbeschluss
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss
• Ö6.310. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss
• Ö6.412. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhovenhier: Satzungsbeschluss
• Ö7Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18: 00 Uhr
• Ö8Erlass einer Ehrenordnung
• Ö9Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
• Ö10Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö11Straßenbenennunghier: Stadtbezirk Erkelenz-Mitte, Bebauungsplan XIX/2 /GIPCO II Erkelenz)
• Ö12Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)
• Ö13Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetzhier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung
• Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 - 10.01.2005Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.1.2005 - 21.02.2005
• Ö15Zuleitung derJahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW zugleich als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 (1) GO NW
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)