9. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015
• Ö2.1Stellenplan 2016
• Ö3Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015
• Ö3.1Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
• Ö3.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"
• Ö3.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
• Ö4Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2015
• Ö4.1Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö4.2Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Unterstützung der Veröffentlichung von Band 29 und 30 seiner Schriftenreihe
• Ö5Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015
• Ö5.1Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevierhier: Beschluss zur Stellungnahme
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö5.3Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
• Ö5.4Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich
• Ö5.5Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch
• Ö6Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
• Ö6.1Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö6.2Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)
• Ö7Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015
• Ö7.1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö7.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö7.3Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö7.4Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö8Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015
• Ö8.19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
• Ö8.2Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö8.3Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB
• Ö8.4Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalenhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
• Ö9Anpassung der Zuständigkeitsordnunghier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin
• Ö10Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath
• Ö11Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö12Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö13Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
• Ö14Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö14.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö14.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N3.3(nichtöffentlich)