21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024
• Ö2.141. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö2.230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö2.3Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath
• Ö2.4Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027
• Ö2.5Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028
• Ö3Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz
• Ö4Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024
• Ö5Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF)
• Ö6Beschaffung eines Kommandowagens
• Ö7Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10
• Ö8Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig)
• Ö9Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
• Ö10Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholdinghier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter
• Ö11Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG
• Ö12Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö12.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö12.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)