15. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 26.10.2016
• Ö2.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2016 auf Schaffung der Funktion eines Koordinators für Flüchtlingsangelegenheiten
• Ö2.2Ausstellung von Büchereiausweisen für Flüchtlinge
• Ö2.3Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet Erkelenz zur Aufnahme von Hundekotbeuteln
• Ö3Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 15.11.2016
• Ö3.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2016 zur Einführung des Handy-Parkens in Erkelenz (als vierjährige Testphase)
• Ö3.225. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3.32. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3.4Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Erkelenzhier: Oerath 146
• Ö4Neunte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
• Ö5Fortführung der Teilnahme am European Energy Award (eea)
• Ö6Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö6.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö6.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in derZeit vom 30.08.2016 bis 31.10.2016
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)