2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014
• Ö2.118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö2.2Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö2.3Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
• Ö3Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 02.07.2014
• Ö3.1Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014
• Ö4Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz
• Ö5Änderung des § 9 (Anregungen und Beschwerden) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnm.: In der Ratssitzung am 11.06.2014 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mündl. den Antrag, § 9 der Hauptsatzung um den Abs. zu ergänzen, dass der Bgm./die Bgm'in dem Hauptausschuss als Beschwerdeausschuss in jeder seiner Sitzungen über den Eingang von Anträgen und Beschwerden berichten solle. Die Konkretisierung des Antrages wird von der Antrag stellenden Fraktion bis zur Sitzung des Rates eingereicht.
• Ö6Anpassung der Zuständigkeitsordnung
• Ö7Bildung des Wahlausschusses
• Ö8Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung
• Ö9Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung
• Ö10Regionalbeirat der NEW-AG
• Ö11Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten
• Ö12Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet
• Ö13Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö16Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö17Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzStadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)
• Ö18Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt
• Ö19Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)