25. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018
• Ö2.1Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 20.06.2018
• Ö3.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2018 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö3.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö3.4Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
• Ö3.5Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
• Ö3.6Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
• Ö3.7Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2018 der Pfarrei Christkönig Erkelenz
• Ö3.8Gewährung eines Zuschusses an den SV 1920 Holzweiler e.V. (Fußballabteilung) zur Errichtung einer Stehplatzüberdachung für den Rasenplatz Holzweiler
• Ö3.9Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich
• Ö4Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018
• Ö4.1Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)
• Ö4.2Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
• Ö5.1Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Immerather Mühle
• Ö6Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018
• Ö7Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich
• Ö8Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)