7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö3.21. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005
• Ö4.11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö5Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
• Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"
• Ö6Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005
• Ö6.1(nichtöffentlich)
• Ö6.2(nichtöffentlich)
• Ö6.3(nichtöffentlich)
• Ö6.4(nichtöffentlich)
• Ö7Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
• Ö7.1Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz
• Ö7.2Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz
• Ö7.3Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung
• Ö7.4Erneuerung der Resolution gegen Rassismus
• Ö8Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
• Ö8.1Angelegenheiten des Abwasserbetriebes
• Ö8.1.1Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009
• Ö8.1.2Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö10Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)
• Ö11Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005
• Ö13Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)