19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24.10.2012
• Ö2.1Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
• Ö2.2Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen
• Ö3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012
• Ö4Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)
• Ö5Stellungnahme zur Festsetzung der Kreisumlage des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW
• Ö6Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö7Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
• Ö8Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012
• N1(nichtöffentlich)