12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011
• Ö2.1Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof
• Ö3Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholthier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.31. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.4Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.5Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.6Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.7Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.8Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2011
• Ö4.1Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz
• Ö5Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö6Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz
• Ö7Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
• Ö8Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö9Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)