14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022
• Ö3.1Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz
• Ö3.2InHKhier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz
• Ö3.3Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017
• Ö3.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023
• Ö3.53. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3.64. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3.735. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö3.837. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
• Ö5Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö6Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
• Ö7Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021
• Ö8Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen
• Ö9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen
• Ö10Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022
• Ö12Fragestunden für Einwohner/innen
• N1(nichtöffentlich)