23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008
• Ö3.1Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
• Ö3.2Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012
• Ö4Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
• Ö4.1(nichtöffentlich)
• Ö4.2(nichtöffentlich)
• Ö5Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
• Ö5.1Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö5.2Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
• Ö5.3Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion
• Ö5.4Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
• Ö5.5Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
• Ö5.6Ausweitung des Waldbestandes in ErkelenzAntrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006
• Ö6Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008
• Ö6.1Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium
• Ö6.2Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
• Ö6.3Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb
• Ö6.4Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath
• Ö7Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008
• Ö7.1Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
• Ö8Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
• Ö8.1Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
• Ö8.28. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö9Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008
• Ö10Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö11Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
• Ö12Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
• Ö12.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö13Haushaltssatzung 2009
• Ö14Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)