16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.03.2012
• Ö2.1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW
• Ö2.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
• Ö3Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2012
• Ö3.19. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 10.05.2012
• Ö4.1Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. eines Lageberichtes
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö8Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö9Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011
• Ö10Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2011
• Ö11Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW
• Ö12Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten