21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013
• Ö3.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö3.215. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Feststellungsbeschluss
• Ö3.32. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegunggemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö3.514. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg)hier: Feststellungsbeschluss
• Ö3.6Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013
• Ö4.1Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung
• Ö5Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus
• Ö6Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013
• Ö7Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz
• Ö8Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
• Ö9Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
• Ö10Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
• Ö11Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö12Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
• Ö13Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Angelegenheiten der Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)