22. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017
• Ö2.1Vierte Änderung der Abfallsatzung
• Ö2.2Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014
• Ö3Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö3.2Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten
• Ö3.3Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
• Ö4Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 06.12.2017
• Ö4.1Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö4.2Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"
• Ö5Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017
• Ö5.1Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2018/2019)
• Ö5.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007
• Ö6Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017
• Ö6.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.226. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6.3Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zurEinleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö7Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
• Ö8Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• Ö9Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö9.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö9.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in derZeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)