Gremium
Datum
Mittwoch, 20. Dezember 2006
Uhrzeit
18:00 - 20:40 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Markt 1, 41812 ErkelenzTagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö2Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006
- Ö3Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006
- Ö3.1Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004
- Ö3.2Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995hier: Kraftfahrzeugverkehr
- Ö4Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
- Ö4.13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven)hier: Feststellungsbeschluss
- Ö4.2Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö4.3Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö5Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
- Ö5.1Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
- Ö5.2Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
- Ö5.3Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
- Ö6Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
- Ö6.1Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
- Ö6.2Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW
- Ö6.3Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
- Ö7Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
- Ö7.1Änderung der Schulbezirkssatzung
- Ö7.2Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
- Ö7.3Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
- Ö7.4Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
- Ö8Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
- Ö8.1Gründung einer Kultur GmbH
- Ö9Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006
- Ö9.1Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes
- Ö10Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006
- Ö10.1Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
- Ö10.2Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010
- Ö11Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH
- Ö12Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"
- Ö131. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
- Ö14Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
- Ö15Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
- Ö16Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz
- Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
- Ö18Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
- Ö19Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006
- Ö20Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N5.2(nichtöffentlich)