6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz
• Ö3Information über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 24.03. 2010 (öffentlicher Teil)
• Ö4Information über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.05.2010
• Ö5Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010
• Ö5.1Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"
• Ö6Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010
• Ö6.1Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
• Ö6.2Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
• Ö6.3Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
• Ö7Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
• Ö7.1Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
• Ö8Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010
• Ö8.1(nichtöffentlich)
• Ö8.2(nichtöffentlich)
• Ö8.3(nichtöffentlich)
• Ö9Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010
• Ö9.11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö9.2Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerathhier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö10Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 24.06.2010
• Ö10.1Änderung der Entwässerungssatzung
• Ö10.2Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes
• Ö11Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.06.2010
• Ö11.1Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
• Ö12Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
• Ö13Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17
• Ö14Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö16Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö18Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
• Ö19Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010
• Ö20Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)