29. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019
• Ö2.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen
• Ö2.2Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markthier: Umsetzungsbeschluss
• Ö2.3Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.4Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenzhier: redaktionelle Anpassungen
• Ö3Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
• Ö4Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: "Sofort mehr Rücksicht auf die Zahlungskraft der Bürger bei Straßenbaubeitrag nehmen!" hier: Ausbau der Straßen "Marienweg" zwischen Krefelder Straße und St.-Rochus-Weg, "Ratiborweg" und "Breslauer Straße"
• Ö5Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern
• Ö6Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019
• Ö7Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit
• Ö8Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen
• Ö9Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö9.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö9.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019
• N1(nichtöffentlich)