Gremium
Datum
Mittwoch, 01. Februar 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:49 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Markt 25, 41812 ErkelenzTagesordnungspunkte
- Ö1Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
- Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö3Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- Ö4Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung
- Ö5Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023
- Ö5.1Stellenplan 2023
- Ö6Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023
- Ö6.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
- Ö7Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
- Ö8Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023
- Ö8.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'
- Ö8.2Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)
- Ö9Besetzung der Ausschüsse und Gremien
- Ö10Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
- Ö11Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Niersverbandes
- Ö12Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
- Ö13Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
- Ö14Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
- Ö15Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
- Ö16Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
- Ö17Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
- Ö18Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
- Ö18.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
- Ö18.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023
- Ö19Fragestunden für Einwohner/innen
- N1(nichtöffentlich)