4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
• Ö4Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV
• Ö5Wahl der beratenden Mitglieder aus den Reihen der Lehrerschaft für den Schulausschuss
• Ö6Änderung zur Besetzung des Bezirksausschusses Kückhoven durch die UWG
• Ö7Kunstwerk im Innenhof der Verwaltung
• Ö8Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung des § 8 - Abstimmungen - der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
• Ö9Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Erlass einer Baumschutzsatzung
• Ö10Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - zur "Erklärung von Strempt" (Volksabstimmung über EU Verfassung)
• Ö11Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18: 00 Uhr
• Ö12Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2005 auf Errichtung von Feinstaubmessstationen
• Ö13Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NW: Zuleitung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW
• Ö1412. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö15Änderung der Abfallentsorgung
• Ö16Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung)
• Ö17Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö18Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetzhier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung
• Ö195. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-Westhier: Feststellungsbeschluss
• Ö20Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss
• Ö2110. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss
• Ö2212. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhovenhier: Satzungsbeschluss
• Ö23Erlass einer Ehrenordnung
• Ö24Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
• Ö25Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 bis 10.01.2005Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.01.2005 bis 21.02.2005
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)