26. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013
• Ö2.1Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2013 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.3Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
• Ö2.5Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2013
• Ö2.6Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.
• Ö2.7Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg
• Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013
• Ö3.1Sachstandsbericht zum European Energy Award
• Ö3.2Hundekotbeutelstation
• Ö4Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013
• Ö4.1Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö4.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö5Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013
• Ö5.112. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.3Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.4Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.5Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5.6Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseitehier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013
• Ö7Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen
• Ö8Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö11Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)