8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010
• Ö4Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö5Stellenplan 2011
• Ö6Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
• Ö7Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010
• Ö7.1Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
• Ö7.2Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath
• Ö7.3Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz
• Ö7.4Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz
• Ö8Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010
• Ö8.1Zweite Änderung der Abfallsatzung
• Ö8.2Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö8.3Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö8.4Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
• Ö9Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010
• Ö9.1Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
• Ö10Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010
• Ö10.19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäߧ§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10.2Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mittehier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö10.412. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10.5Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö11Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010
• Ö11.1Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW
• Ö11.26. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb
• Ö11.3Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
• Ö11.4Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014
• Ö12Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010
• Ö12.1Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
• Ö13Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"hier: Produktbereich 12
• Ö14Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"
• Ö15Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö16Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz
• Ö17Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
• Ö18Änderung der Hauptsatzung
• Ö19Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010
• Ö20Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
• Ö21Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
• Ö22Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010
• Ö23Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)