27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Gutachten zur Tätigkeit von Jakob Herle in der Zeit des Nationalsozialismus 1933-1945
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
• Ö3.14. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö3.3Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö4Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2025
• Ö5Benennung von neuen Straßenflächen im Neubaugebiet „Sisalweg“ in Erkelenz-Holzweiler
• Ö6Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)
• Ö7Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
• Ö8Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW Kommunalholding GmbH; hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö9Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG; hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö10Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö10.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö10.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2024 - 24.01.2025
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N3.3(nichtöffentlich)