10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022
• Ö2.1Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepteshier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
• Ö2.22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.3Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Kölnhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022
• Ö3.1Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz
• Ö4Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
• Ö5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Halbjährige Berichterstattung über den Abfluss der im Haushalt eingestellten Investitionsmittel
• Ö6Benennung des Umsiedlerhofes Gemarkung Holzweiler, Flur 13, Flurstück 248 und Gemarkung Lövenich, Flur 5, Flurstücke 124, 123, 12/2
• Ö7Umbenennung eines Teilstückes der Straße „Zourshof“ im Umsiedlungsort Westrich
• Ö8Kunstwerk Kreisverkehr Brückstraße/Nordpromenade
• Ö9Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022
• Ö10Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz
• Ö11Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)
• Ö12Verkaufspreis und Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke im Baugebiet Matzerath – Kauler Weg
• Ö13Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö13.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö13.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 29.01.2022 - 11.03.2022
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)