22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö3Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024
• Ö3.141. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö3.230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
• Ö3.3Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath
• Ö3.4Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027
• Ö3.5Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028
• Ö4Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz
• Ö5Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024
• Ö6Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF)
• Ö7Beschaffung eines Kommandowagens
• Ö8Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10
• Ö9Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig)
• Ö10Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
• Ö11Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholdinghier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter
• Ö12Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG
• Ö13Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2023
• Ö14Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö14.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö14.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024
• Ö15Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)