18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Information über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.12.2007 (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17. Dezember 2007
• Ö3.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen
• Ö4Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.01.2008
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2007 - 2011 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö4.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006
• Ö5Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007
• Ö5.1Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckumhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008
• Ö6.1Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
• Ö6.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö6.41. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö6.53. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
• Ö7Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 21.02.2008
• Ö7.1Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
• Ö8Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
• Ö9Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes
• Ö10Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien
• Ö11Haushaltssatzung 2008
• Ö12Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO
• Ö13Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008
• Ö14Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.04.2008, 10.08.2008, 28.09.2008 und 26.10.2008 im Bereich der Kernstadt
• N1(nichtöffentlich)
• N1.1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N3.3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)