15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023
• Ö2.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
• Ö3Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023
• Ö3.1Stellenplan 2023
• Ö4Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.01.2023
• Ö4.1Klassenbildung in den Grundschulen (Einschulungsjahrgang 2023/2024)
• Ö4.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö4.3Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung einer elektronischen Schießanlage für die Schützenbruderschaft "Unserer Lieben Frau 1418 Erkelenz e.V."
• Ö4.4Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer Bewässerungsanlage für den Tennisplatz des Tennisclubs SV Holzweiler
• Ö4.5Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer neuen Heizungsanlage für das Vereinsheim des VfR Granterath 1919 e.V.
• Ö4.6Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich
• Ö4.7Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung eines Gemäldes auf Haus Hohenbusch
• Ö5Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023
• Ö5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'
• Ö5.2Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)
• Ö6Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
• Ö6.1Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 21.10.2022: Inobhutnahmen
• Ö7Wiederwahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes I der Stadt Erkelenz
• Ö8Umbenennung eines Teilstücks der „Brunnenstraße“ (Gemarkung Granterath, Flur 17, Flurstück 1)
• Ö9Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
• Ö10Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung
• Ö11Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö12Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö13Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö14Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö15Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö16Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
• Ö17Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö17.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö17.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)