29. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 24.03.2009
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.35. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB
• Ö3.5Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen
• Ö4Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Erkelenz
• Ö5Entlastung des Bürgermeisters zur festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
• Ö6Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2007 gemäß § 95 Abs. 3 GO NW
• Ö7Frauenförderplan 2009 - 2011
• Ö8Namensgebung für die Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
• Ö9Widmung der Friedhöfe in Borschemich (neu) und Immerath (neu)1. 2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.20032. Festlegung eines Bestattungsbezirks für den Friedhof Borschemich (neu)3. Schließung der Friedhöfe in Borschemich und Immerath zum 31.12.2012
• Ö10Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 3. Änderung vom 19.12.2007
• Ö11Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Erkelenz
• Ö12Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntges im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
• Ö13Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2009 bis 10.03.2009
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)
• N7.2(nichtöffentlich)